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Einspeisevergütung

 

In Deutschland wurde die Einspeisevergütung zunächst durch das Anfang 1991 in Kraft getretene Stromeinspeisungsgesetz (StrEG) geregelt. Die Höhe der Vergütung betrug seinerzeit mindestens 90 % des Durchschnittserlöses je Kilowattstunde aus der Stromabgabe von Elektrizitätsversorgungsunternehmen an alle Letztverbraucher. Im April 2000 wurde das StrEG durch das EEG abgelöst. Dieses wurde mittlerweile mehrfach novelliert, zuletzt zum 1. 8. 2014. Dabei wurden die Vergütungssätze geändert und ein atmender Deckel für den Zubau und die verpflichtende Direktvermarktung für Neuanlagen über 500 kW (bis 2015) bzw. 100 kW (ab 2016) eingeführt. Das nun verpflichtende Modell der Direktvermarktung ist bereits marktüblich, mit Stand August 2014 werden bereits 87 % aller WEA so vergütet [IKEM]. Die Höhe der Einspeisevergütung bleibt weiterhin maßgeblich für die Vergütung durch die Marktprämie. Darüber hinaus wurde die Berechnung des Referenzertrags zur Bestimmung des Zeitraums zur Zahlung der Anfangsvergütung neu geregelt.

 

Der Ausbau der Onshore-Windenergie soll sich in einem Bereich von jährlich 2400 bis 2600 MW netto bewegen (§§ 3, 29 EEG). Die bisherigen Zubauzahlen können diesen Abbildungen entnommen werden. Laut EU-Leitlinie für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen [Europäische Kommission] müssen ab 2017 bei Windparks ab 6 MW oder 6 Anlagen Ausschreibungen erfolgen. Somit wird laut § 2 Abs. 5 EEG künftig die finanzielle Förderung von WEA über Ausschreibungen geregelt. Um Ausschreibungen genauer zu regeln, ist für 2016 die nächste EEG-Novelle vorgesehen. Die folgende Abbildung zeigt die derzeit gültigen und nach aktueller Gesetzeslage zukünftigen Vergütungssätze.

 

 

 

EEG-Förderung basierend auf der zum 1. August 2014 novellierten Fassung

Datenquelle: [EEG 2014]

 

 

In 2014 hat der Europäische Gerichtshof zwei Mal bestätigt, dass die nationale Förderung von EE europarechtlich möglich ist. Am 11. 9. 2014 [Europäischer Gerichtshof C-2014/12] und am 1. 7. 2014 [Europäischer Gerichtshof C-573/12] entschied der EuGH, dass Fördersysteme für EE, die nur eine Förderung für im Inland erzeugten Strom vorsehen, nicht zwangsläufig die Warenverkehrsfreiheit verletzen. Hätte der EuGH anders entschieden, wäre die in § 2 EEG vorgesehene Beschränkung der Förderung auf Anlagen „im Bundesgebiet“ europarechtswidrig. Dann müssten die Netzbetreiber und Letztverbraucher in Deutschland auch Grünstromanlagen aus anderen EU-Mitgliedstaaten fördern [Büdenbender und Gärditz]. Dennoch werden die Mitgliedstaaten künftig über Konzepte zur Förderung von EE im EU-Ausland nachdenken (müssen) [Fouquet et al.].

 

 


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